Rolle der Kommunen

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Kommunen mit ihren Einrichtungen sowie die gesamte Stadtgesellschaft sind die Hauptbetroffenen von Folgen des Klimawandels wie Hitzeperioden oder Extremwetterereignisse. Zugleich sind Kommunen zentrale Akteure bei der Entwicklung von integrierten Anpassungskonzepten und der Umsetzung von Maßnahmen vor Ort. Der Einsatz von Kommunen und die Umsetzung von Maßnahmen auf lokaler Ebene machen eine Anpassung an den Klimawandel erst möglich.

Laut Seiler Klimaschutz und Klimaanpassung sind Kommunen „die ideale geographische Einheit für die Definition und Durchführung von integrierten, ganzheitlichen Lösungen im direkten Dialog mit den konkreten Akteuren“ und sind „klein genug, um individuelle Motive in gerichtete und kraftvolle kooperative Aktionen zu verwandeln“.


Die Rollen, die Kommunen zur Anpassung an den Klimawandel einnehmen, umfassen:

 

Inhaltsverzeichnis

Kommunen als Vorbilder

Kommunen nehmen mit ihrem Engagement zur Anpassung an den Klimawandel eine wichtige Vorbildfunktion für Privathaushalte und Unternehmen wahr. Rüsten sie z.B. außenwirksam zentrale Gebäude der städtischen Infrastruktur wie Rathäuser, Schulgebäude oder Bürgerzentren gegen Auswirkungen des Klimawandels wie lang anhaltende Hitzewellen im Sommer, zunehmende Starkregen oder stärkere Stürme, können sie als wichtiger Multiplikator wirken und Bürger und Bürgerinnen sowie Unternehmen zur Nachahmung anregen.

 

Kommunen als Regelsetzer

Kommunen können mit Gesetzen und Verordnungen gegenüber der Stadtgesellschaft hoheitlich handeln oder durch ihre Besitzrechte, z.B. als Eigentümer von Kraftwerken, im eigenen Interesse privatrechtlich agieren (s. BMVBS: Klimawandelgerechte Stadtentwicklung).

Wie eine Studie des Deutschen Komitees Katastrophenvorsorge ermittelt hat, können Vorgaben von Kommunen dazu beitragen, Bürger und Bürgerinnen sowie vor allem auch Unternehmen bei der Orientierung angesichts der für viele noch unklaren Anforderungen des Klimawandels zu helfen. Sie können für Unternehmen Klarheit schaffen, welche Investitionen aufgrund von Vorgaben ohnehin auf sie zukommen, bevor diese selbst Anpassungsinitiativen starten. Und schließlich stellen allgemein verbindliche Vorgaben ein Instrument für marktwirtschaftliche Chancengleichheit dar, wenn Konkurrenten z.B. die gleichen technischen Normen berücksichtigen müssen und freiwillige Anpassungsinvestitionen durch die Vorgaben nicht zum Wettbewerbsnachteil werden (s. Deutsches Komitee Katastrophenvorsorge, S.23).

 

Kommunen als Versorger, Investoren, Betreiber

Die Stadtgesellschaft ist auf eine verlässliche Verkehrsinfrastruktur und Energie- und Wasserversorgung angewiesen. Über die Stadtwerke sowie über städtische Verkehrsbetriebe können Kommunen dafür Sorge tragen, mit den Wasser- und Energieunternehmen eine stabile Versorgung zu sichern sowie die Verkehrsinfrastruktur gegen Schäden durch Extremwetterereignisse zu sichern (s. Deutsches Komitee Katastrophenvorsorge, S.22).

Die städtischen Wohnungsgesellschaften können mit der Anpassung des kommunalen bzw. kommunal beeinflussbaren Wohnbestandes dazu beitragen, Anpassung auf lokaler Ebene umzusetzen.

 

Kommunen als Bewusstseinsbildner und Initiatoren

Städte und Gemeinden können eine motivierende Funktion übernehmen, indem sie verschiedene Zielgruppen informieren und damit für Anpassung an den Klimawandel sensibilisieren: durch Informationskampagnen, Beratungsangebote für Bürgerinnen und Bürger sowie Initialberatungsangebote für Unternehmen, Qualifizierungsangebote für Handwerksbetriebe und Planungsbüros oder Vernetzungsangebote für verschiedene Akteure.

Damit können Kommunen die Akteure wie Bürger, Betriebe, Behörden, Fachbehörden, Flächeneigner oder Verbände zum vorbeugenden und vordringlichen Umgang mit Auswirkungen des Klimawandels anregen. (s. Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit, S.57)

 

Kommunen als Vernetzer und Koordinierer

Für eine erfolgreiche Anpassung an den Klimawandel sind Kommunen auf die Mitwirkung der gesamten Stadtgemeinschaft angewiesen. Da sich Anpassung, wie auch Klimaschutz, nicht nur auf die unmittelbaren kommunalen Kompetenzbereiche beschränkt, sondern sich auch private Akteure z.B. als Grundstücks- oder Hauseigentümer an die Auswirkungen des Klimawandels anpassen müssen, kommt Kommunen neben der Bewusstseinsbildung eine zentrale Rolle bei der Vernetzung und koordinierenden Einbindung von Akteuren und Prozessen in allen Handlungsfeldern zu. Die Einbindung aller beteiligten Akteure kann dazu beitragen, Konflikte frühzeitig zu erkennen und Hemmnisse in der Umsetzung abzubauen (Ministerium für Umwelt und Naturschutz…: Aktion Klimaplus S.9). So können gemeinsam Weichen zur Anpassung gestellt und städtische Akteure für notwendige Maßnahmen z.B. im Hochwasserschutz sensibilisiert werden (s. Deutsches Komitee Katastrophenvorsorge, S.23).

Zudem können Kommunen in ihrer Position zwischen überörtlichen Maßnahmen z.B. auf EU-, Bundes- oder Landesebene und den jeweiligen Zielgruppen in einer Stadt oder Gemeinde wie Wohnungseigentümer oder Gewerbetreibende eine bündelnde, unterstützende und vermittelnde Rolle einnehmen (s. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, S.17).

 

 

Referenzen

[1] Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit: Bayerische Klima-Anpassungsstrategie (BayKLAS) (2009): http://www.regensburg.de/sixcms/media.php/121/broschuere_bayerische_klimaanpassungsstrategie.pdf (abgerufen 15.5.2012)

[2] Behrens, Dr. Harald (2011): Modellvorhaben Stadt Syke – Verantwortlich Handeln im Klimawandel! http://www.iaw.uni-bremen.de/ccm/cms-service/stream/asset/?asset_id=1569074 (abgerufen 15.5.2012)

[3] Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) (2011): Klimawandelgerechte Stadtentwicklung - Ursachen und Folgen des Klimawandels durch urbane Konzepte begegnen: http://www.bbsr.bund.de/nn_23494/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Forschungen/2011/Heft149.html (abgerufen 15.5.2012)

[4] Deutscher Städte- und Gemeindebund: Energiewende und kommunaler Klimaschutz: http://www.dstgb.de/dstgb/Schwerpunkte/Energiewende%20und%20kommunaler%20Klimaschutz/ (abgerufen 15.5.2012)

[5] Deutsches Komitee Katastrophenvorsorge e.V. (2011): Mobilisierung des Privatsektors zur Katastrophenpräventiven Anpassung an den Klimawandel. Teilstudie Deutschland: http://www.dkkv.org/de/publications/sonderberichte.asp?h=1 (abgerufen 15.5.2012)

[6] Die Bundesregierung (2011): Aktionsplan Anpassung der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel: http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/aktionsplan_anpassung_klimawandel_bf.pdf (abgerufen 15.5.2012)

[7] Greiving, Prof. Stefan / Fleischhauer, Dr. Mark (2010): ExWoSt Forschungsfeld „Urbane Strategien zum Klimawandel“ – Vorstudie, Forschungsfeld, Modellvorhaben: http://nachbarschaftsverband.karlsruhe.de/pdf/nvk1302.pdf (abgerufen 15.5.2012)

[8] Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein (2011): Arbeitshilfe für schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden: http://www.arge-sh.de/files/Arbeitshilfe%20Klimaschutz%20in%20der%20integrierten%20Stadtentwicklung.pdf (abgerufen 15.5.2012)

[9] Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (2010): Aktion Klimaplus– NRW-Klimakommunen der Zukunft. Leitfaden für die Erstellung eines Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepts: http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/klimaanpassung.pdf (abgerufen 15.5.2012)

[10] Regionalverband Frankfurt Rhein Main (2011): Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung: http://moro-klamis.de/downloads/LeitfadenKlima.pdf (abgerufen 15.5.2012)

[11] Seiler, Prof. Dr. Wolfgang (2011): Klimaschutz und Klimaanpassung – Neue Herausforderungen und Chancen für die Region München: http://www.region-muenchen.com/aktuell/termine/enko2011/RPV_Klimakonfernez_Vortrag-Seiler_2011-07-05.pdf (abgerufen 15.5.2012)

[12] Stadt Mülheim an der Ruhr (2011): Klimazone Mülheim an der Ruhr. Handlungsansätze und Leitgedanken zu Klimaschutz und Klimaanpassung: http://www.klimazone-mh.de/fileadmin/img_klimazone/stadt_natur/Text_Klimaaktionsprogramm.pdf (abgerufen 15.5.2012)

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