Politische Grundlagen

Aus KLIMASCOUT für Kommunen
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'''Auf internationaler Ebene''' ist das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen UNFCCC von 1992 die '''wichtigste Grundlage zur Anpassung an den Klimawandel'''. Innerhalb des Zieles, die Treibhausgaskonzentration auf einem Niveau zu stabilisieren, das eine gefährliche, durch den Menschen verursachte Störung des Klimasystems verhindert, nimmt das Übereinkommen auch Stellung zur Anpassung an den Klimawandel. Artikel 4 bezieht sich z.B. darauf, dass alle Vertragsparteien Programme erarbeiten, die neben Maßnahmen zum Klimaschutz auch Maßnahmen zur Erleichterung einer angemessenen Anpassung an Klimaänderungen erarbeiten und umsetzen.
 
'''Auf internationaler Ebene''' ist das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen UNFCCC von 1992 die '''wichtigste Grundlage zur Anpassung an den Klimawandel'''. Innerhalb des Zieles, die Treibhausgaskonzentration auf einem Niveau zu stabilisieren, das eine gefährliche, durch den Menschen verursachte Störung des Klimasystems verhindert, nimmt das Übereinkommen auch Stellung zur Anpassung an den Klimawandel. Artikel 4 bezieht sich z.B. darauf, dass alle Vertragsparteien Programme erarbeiten, die neben Maßnahmen zum Klimaschutz auch Maßnahmen zur Erleichterung einer angemessenen Anpassung an Klimaänderungen erarbeiten und umsetzen.
  
Die Vertragsparteien der UNFCCC haben bei der Klimakonferenz COP 16 in Cancun im Jahr 2010 in ihrem „Rahmenabkommen zur Anpassung an den Klimawandel“ festgehalten, dass alle Unterzeichner nationale Anpassungsstrategien entwickeln und umsetzen.
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Die Vertragsparteien der UNFCCC haben bei der '''Klimakonferenz COP 16 in Cancun''' im Jahr 2010 in ihrem '''„Rahmenabkommen zur Anpassung an den Klimawandel“''' festgehalten, dass alle Unterzeichner nationale Anpassungsstrategien entwickeln und umsetzen.
 
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Das Dokument in deutscher Übersetzung:<u>[http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf]</u>
 
Das Dokument in deutscher Übersetzung:<u>[http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf]</u>

Version vom 11. Juni 2012, 13:48 Uhr

Die Anpassung an den Klimawandel ist eine internationale Herausforderung. Der folgende Beitrag zeigt auf


Inhaltsverzeichnis

Internationale Ebene

Rahmenübereinkommen Vereinte Nationen über Klimaänderungen 1992

(s. Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, S.22ff.)

Auf internationaler Ebene ist das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen UNFCCC von 1992 die wichtigste Grundlage zur Anpassung an den Klimawandel. Innerhalb des Zieles, die Treibhausgaskonzentration auf einem Niveau zu stabilisieren, das eine gefährliche, durch den Menschen verursachte Störung des Klimasystems verhindert, nimmt das Übereinkommen auch Stellung zur Anpassung an den Klimawandel. Artikel 4 bezieht sich z.B. darauf, dass alle Vertragsparteien Programme erarbeiten, die neben Maßnahmen zum Klimaschutz auch Maßnahmen zur Erleichterung einer angemessenen Anpassung an Klimaänderungen erarbeiten und umsetzen.

Die Vertragsparteien der UNFCCC haben bei der Klimakonferenz COP 16 in Cancun im Jahr 2010 in ihrem „Rahmenabkommen zur Anpassung an den Klimawandel“ festgehalten, dass alle Unterzeichner nationale Anpassungsstrategien entwickeln und umsetzen.

Das Dokument in deutscher Übersetzung:http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf

Das Original in englischer Sprache: http://unfccc.int/resource/docs/convkp/conveng.pdf

 

Weißbuch „Anpassung an den Klimawandel:
Ein europäischer Aktionsrahmen“ 2009 als Beitrag zur Umsetzung des Artikels 4 der UNFCCC von 1992

(s. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, S.22ff.)

Als europäischer Beitrag zur Umsetzung des UNFCCC Artikel 4 wurde 2009 das Weißbuch „Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen“ vorgelegt. Ziel ist es, die Widerstandkraft der EU so zu verbessern, dass sie die Folgen des Klimawandels bewältigen kann. Kapitel 5 behandelt die Entwicklung nationaler Anpassungstrategien, die ab 2012 verbindlich sein sollen.

Grünbuch. Anpassung an den Klimawandel in Europa – Optionen für Maßnahmen der EU: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/com/2007/com2007_0354de01.pdf

Weißbuch. Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2009:0147:FIN:DE:PDF

 

Nationale Ebene

Deutsche Anpassungsstrategie (DAS)

(s. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, S.22ff.)

Im Jahr 2008 hat das Bundeskabinett die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) be­schlossen. Die DAS ist zentraler Beitrag des Bundes zum Thema Anpassung an den Klimawandel wie im UNFCCC sowie im EU Weißbuch vorgegeben. Die DAS bietet Orientierung für Akteure und ist Grundstein für den Prozess, Anpassung zusammen mit Ländern und gesellschaftlichen Gruppen zu entwickeln und umzusetzen. Ziele der DAS sind es, die Verletzlichkeit gegenüber dem Klimawandel zu mindern bzw. die Anpassungsfähigkeit natürlicher, gesellschaftlicher und ökonomischer Systeme an die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels zu stärken. Die DAS enthält eine Darstellung der bereits eingetretenen sowie erwarteten Klimaänderungen, mögliche Folgen für Natur und Gesellschaft sowie Handlungsoptionen.

Die Handlungsfelder der DAS sind:

Menschliche Gesundheit; Bauwesen; Wasserhaushalt; Wasserwirtschaft; Küsten- und Meeresschutz; Boden; Biologische Vielfalt; Landwirtschaft; Wald- und Forstwirtschaft; Fischerei; Energiewirtschaft (Wandel, Transport und Versorgung); Finanzwirtschaft; Verkehr; Verkehrsinfrastruktur; Industrie und Gewerbe, Tourismuswirtschaft

Querschnittsthemen:

Raum-, Regional- und Bauleitplanung; Bevölkerungsschutz


Die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel: http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/das_gesamt_bf.pdf

 

Aktionsplan Anpassung von DAS vom Bundeskabinett am 31. August 2011 beschlossen

(s. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe; Bundesregierung 2011, S. 8)

Der Aktionsplan Anpassung wurde vom Bundeskabinett als wichtiger Schritt zur Umsetzung der Deutschen Anpassungsstrategie DAS beschlossen. Der Aktionsplan enthält insbesondere Aktivitäten des Bundes, auch in Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren, sowie Schritte zur Weiterentwicklung und Umsetzung der DAS. Ziele sind es, die Verwundbarkeit natürlicher, sozialer und wirtschaftlicher Systeme gegenüber Klimafolgen zu mindern und gleichzeitig die Anpassungsfähigkeit dieser Systeme sowie die Ausnutzung möglicher Chancen zu erhöhen.

Mit dem Aktionsplan sollen staatliche und nicht-staatliche Akteure in die Lage versetzt werden, die eigene Betroffenheit einzuschätzen und Entscheidungen zur Anpassung an den Klimawandel zu treffen.

Hierfür ergreift die Bundesregierung Initiativen zur Bereitstellung und Vermittlung von Wissen sowie zu Beteiligung und Netzwerkbildung, entwickelt bzw. stößt die Setzung rechtlicher Rahmenbedingungen an, ergreift als Eigentümerin von Flächen, Immobilien, Infrastrukturen und als Bauherrin entsprechende Maßnahmen und nimmt ihre internationale Verantwortung z.B. durch die internationale Klimaschutzinitiative, in der Entwicklungszusammenarbeit sowie in der Forschungszusammenarbeit wahr.

Im Zentrum stehen Maßnahmen, die größtenteils flexibel, modifizierbar oder reversibel sind („no-regret“ Maßnahmen). Ziel ist es zudem, ein Konzept zu entwickeln, das die Auswahl von Anpassungsaktivitäten transparent und nachvollziehbar gestaltet mit Methoden zu Kosten-Nutzenbetrachtungen im Anpassungsbereich und der Kosteneffizienz von Maßnahmen.

Zentrale Institutionen, die Wissen zum Thema Anpassung vermitteln, sind das Kompetenzzentrum Klimafolgen und An­passung (KomPass) oder das Climate Service Centre (CSC).

 

Querverbindungen zu anderen Strategieprozessen

(s. Bundesregierung 2011, S.11)

 

 

Analysen und Konzepte zur Anpassung von Bundesländern, Regionen und Kommunen

 

Bundesländer

Baden-Württemberg:

  1. KLARA (Abschluss 2005): Verbundprojekt „Klimawandel – Auswirkungen, Risiken, Anpassung“: Im Projekt wurden Fragestellungen in den Bereichen Gesundheitsgefahren, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Tourismus, Naturschutz, Schifffahrt und Energieerzeugung untersucht. Im regionalen Netzwerk der Region Starkenburg wurden Schritte zur Anpassung in den Handlungsbereichen entwickelt.
  2. KLIWA: Das Kooperationsvorhaben „Klimaveränderungen und Konsequenzen für die Wasserwirtschaft“ zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz sowie dem Deutschen Wetterdienst hat zur Aufgabe, bisherige Veränderungen des Klimas und des Wasserhaushalts zu ermitteln, Auswirkungen möglicher Klimaveränderungen auf den Wasserhaushalt abzuschätzen, Mess- und Auswerteprogramm zur Erfassung künftiger Veränderungen des Klimas und des Wasserhaushaltes zu erstellen, nachhaltige wasserwirtschaftliche Vorsorgekonzepte zu entwickeln und Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben.


Bayern:


Berlin:

 

Brandenburg:


Bremen:

  1. Hochwasserschutzplan Wümme. August 2007: Der Hochwasserschutzplan Wümme stellt die Auswirkungen von Hochwasser an Wümme und Lesum dar, zeigt Problembereiche auf und schlägt Lösungen vor, um Hochwasserstände und Schadensrisiken zu minimieren.
  2. Generalplan Küstenschutz Niedersachsen/Bremen. Mai 2007: Der Plan überprüft die vorhandenen Deiche auch im Hinblick auf künftige Klimaszenarien. Weiterhin werden Maßnahmen zur langfristigen Gewährleistung des Hochwasserschutzes festgelegt.
  3. Hochwasserschutzbericht Mai 2003: Der Bericht macht deutlich, dass auch weiterhin intensiv Vorsorge gegen die Gefahr von Sturmfluthochwasser und Binnenhochwasser zu treffen ist. Dabei müssen die Rahmenbedingungen für Hochwasserentstehung ständig überprüft werden. Zurzeit gilt dies insbesondere für Klimaveränderungen und deren Folgen für den Hochwasserschutz, um rechtzeitig Maßnahmen ergreifen zu können.


Hessen:

 

Mecklenburg-Vorpommern:


Niedersachsen:


Nordrhein-Westfalen:


Rheinland-Pfalz:


Sachsen:


Sachsen-Anhalt:

  1. Arbeitsgruppe Klimawandel Sachsen-Anhalt (LAU und MLU): Im Juni 2007 wurde die fach- und ressortübergreifende Arbeitsgruppe (AG) „Klimawandel“ eingerichtet. Zu den Aufgaben gehört es unter anderem, die Umsetzung von Strategie und Aktionsplan des Landes zu begleiten und darüber regelmäßig zu berichten.
  2. Der Zwischenbericht der ressort- und fachübergreifenden Arbeitsgruppe „Klimawandel in Sachsen-Anhalt“ 2007 erläutert die Klimaprojektionen für das Bundesland Sachsen-Anhalt, stellt Projekte zum Thema vor, zeigt Handlungsbedarfe auf und gibt Handlungsoptionen. Der Zwischenbericht 2009 enthält zudem Informationen zu Vulnerabilitätsstudie, Anpassungsstrategie und Aktionsplan des Landes sowie zum Thema Forschung und Forschungsbedarf.
  3. Die Vulnerabilitätsanalyse Sachsen-Anhalt (2009) enthält eine Abschätzung der Verletzlichkeit von sieben Sektoren in Sachsen-Anhalt in Abhängigkeit von projizierten Änderungen durch den Klimawandel. Ziel der Studie ist es, die Wissensbasis zur Verletzlichkeit zu verbreitern. Die Analyse wurde im Auftrag des Ministeriums für Landwirtschaft und Umweltschutz Sachsen-Anhalt (MLU) erstellt.


Saarland:

 

Schleswig-Holstein:


Thüringen:

Z.B. Regionale Klimadiagnose Thüringen - REKLI
Teil I, 2003: Klimadatenbank und regionale Klimadiagnose
Teil II, 2005: Starkniederschläge und Trockenperioden
Teil III, 2005: Temperatur- und wetterlagenbezogene Analysen

 

Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen:

 

 

Regionen

Elbtal / Osterzgebirge:

 

Gersprenz-Einzugsgebiet:

 

Mittlerer Oberrhein / Nordschwarzwald:


Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz:


Region Stuttgart:


Planungsregion Vorpommern:


Westsachsen:

 

Kommunen

Hamburg:

 

Schmallenberg:

Mit dem Integrierten Kommunalen Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept (IKKK) der Stadt Schmallenberg (2008) setzt die Kommune den Rahmen, wirksame Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel zu ergreifen.

 

Gemeinde Saerbeck

 

 

 

Referenzen

[1 ] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL®): Plattform Klimawandel und Raumentwicklung: http://www.klima-und-raum.org/anpassungsstrategien

[2] Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) (2011): Klimawandel – Herausforderung für den Bevölkerungsschutz:
http://www.asb.de/fileadmin/pdf/Unsere_Angebote/Rettungsdienst/BBK_Band5_Klimawandel.pdf

[3] Bundesregierung (2008): Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel: http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/doc/42783.php

[4] Bundesregierung (2011): Aktionsplan Anpassung der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel: http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/doc/47641.php

[5] Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches: Informationen zu regionalen Auswirkungen und Anpassungsstrategien: http://www.dvgw.de/wasser/ressourcenmanagement/klimawandel/regionale-auswirkung-und-anpassung/

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