Politische Grundlagen

Aus KLIMASCOUT für Kommunen
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<parsererror>XML-Verarbeitungsfehler: nicht wohlgeformt Adresse: http://p145893.mittwaldserver.info/kommunen/index.php?title=Politische_Grundlagen&action=edit&oldid=1789 Zeile Nr. 1, Spalte 18432:<sourcetext>&lt;body xmlns:x="http://excel"&gt;&lt;p&gt;Die Anpassung an den Klimawandel ist eine internationale Herausforderung. Der folgende Beitrag zeigt auf&lt;/p&gt;&lt;ul&gt;&lt;li&gt;in welche Übereinkommen und Strategien die kommunale Anpassung auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene eingebettet ist&lt;/li&gt;&lt;li&gt;und gibt Beispiele für Analysen und Konzepte auf der Ebene von Bundesländern, Regionen und Kommunen in Deutschland.&lt;/li&gt;&lt;/ul&gt;&lt;p&gt;- Rahmenübereinkommen Vereinte Nationen über Klimaänderungen 1992&lt;/p&gt;&lt;p&gt;(s. auch „Klimawandel – Herausforderung für den Bevölkerungsschutz“ des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), S.22ff.)&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Auf internationaler Ebene ist das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen &lt;i&gt;&lt;b&gt;UNFCCC&lt;/b&gt;&lt;/i&gt; von 1992 die wichtigste Grundlage zur Anpassung an den Klimawandel. Innerhalb des Zieles, die Treibhausgaskonzentration auf einem Niveau zu stabilisieren, das eine gefährliche, durch den Menschen verursachte Störung des Klimasystems verhindert, nimmt das Übereinkommen auch Stellung zur Anpassung an den Klimawandel. Artikel 4 bezieht sich z.B. darauf, dass alle Vertragsparteien Programme erarbeiten, die neben Maßnahmen zum Klimaschutz auch Maßnahmen zur Erleichterung einer angemessenen Anpassung an Klimaänderungen erarbeiten und umsetzen.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Die Vertragsparteien der UNFCCC haben bei der Klimakonferenz COP 16 in Cancun im Jahr 2010 in ihrem „Rahmenabkommen zur Anpassung an den Klimawandel“ festgehalten, dass alle Unterzeichner nationale Anpassungsstrategien entwickeln und umsetzen.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Das Dokument in deutscher Übersetzung:&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;u&gt;&lt;a href="http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf"&gt;http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf&lt;/a&gt;&lt;/u&gt; (10.12.2010)&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Das Original in englischer Sprache:&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;u&gt;&lt;a href="http://unfccc.int/resource/docs/convkp/conveng.pdf"&gt;http://unfccc.int/resource/docs/convkp/conveng.pdf&lt;/a&gt;&lt;/u&gt; (29.12.2010)&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;- Weißbuch „Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen“ 2009 als Beitrag zur Umsetzung des Artikels 4 der UNFCCC von 1992&lt;/p&gt;&lt;p&gt;(s. auch „Klimawandel – Herausforderung für den Bevölkerungsschutz“ des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), S.22ff.)&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Als europäischer Beitrag zur Umsetzung des UNFCCC Artikel 4 wurde 2009 das Weißbuch „Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen“ vorgelegt. Ziel ist es, die Widerstandkraft der EU so zu verbessern, dass sie die Folgen des Klimawandels bewältigen kann. Kapitel 5 behandelt die Entwicklung nationaler Anpassungstrategien, die ab 2012 verbindlich sein sollen.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Grünbuch. Anpassung an den Klimawandel in Europa – Optionen für Maßnahmen der EU &lt;u&gt;&lt;a href="http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/com/2007/com2007_0354de01.pdf"&gt;http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/com/2007/com2007_0354de01.pdf&lt;/a&gt;&lt;/u&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Weißbuch. Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;u&gt;&lt;a href="http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2009:0147:FIN:DE:PDF"&gt;http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2009:0147:FIN:DE:PDF&lt;/a&gt;&lt;/u&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;- DAS (Deutsche Anpassungsstrategie) Seite 5&lt;/p&gt;&lt;p&gt;(s. auch „Klimawandel – Herausforderung für den Bevölkerungsschutz“ des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), S.22ff.)&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Im Jahr 2008 hat das Bundeskabinett die &lt;a href="http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/das_gesamt_bf.pdf"&gt;Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel&lt;/a&gt; (DAS) be­schlossen. Die DAS ist zentraler Beitrag des Bundes zum Thema Anpassung an den Klimawandel wie im UNFCCC sowie im EU Weißbuch vorgegeben. Die DAS bietet Orientierung für Akteure und ist Grundstein für den Prozess, Anpassung zusammen mit Ländern und gesellschaftlichen Gruppen zu entwickeln und umzusetzen. Ziele der DAS sind es, die Verletzlichkeit gegenüber dem Klimawandel zu mindern bzw. die Anpassungsfähigkeit natürlicher, gesellschaftlicher und ökonomischer Systeme an die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels zu stärken. Die DAS enthält eine Darstellung der bereits eingetretenen sowie erwarteten Klimaänderungen, mögliche Folgen für Natur und Gesellschaft sowie Handlungsoptionen.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Die Handlungsfelder der DAS sind:&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Menschliche Gesundheit; Bauwesen; Wasserhaushalt; Wasserwirtschaft; Küsten- und Meeresschutz; Boden; Biologische Vielfalt; Landwirtschaft; Wald- und Forstwirtschaft; Fischerei; Energiewirtschaft (Wandel, Transport und Versorgung); Finanzwirtschaft; Verkehr; Verkehrsinfrastruktur; Industrie und Gewerbe, Tourismuswirtschaft&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Querschnittsthemen:&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Raum-, Regional- und Bauleitplanung; Bevölkerungsschutz&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel:&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;u&gt;&lt;a href="http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/das_gesamt_bf.pdf"&gt;http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/das_gesamt_bf.pdf&lt;/a&gt;&lt;/u&gt;&#160; (23.04.2012)&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;- Aktionsplan Anpassung von DAS vom Bundeskabinett am 31. August 2011 beschlossen&lt;/p&gt;&lt;p&gt;(s. auch „Klimawandel – Herausforderung für den Bevölkerungsschutz“ des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK); Aktionsplan Seite 8 "Ziele und Grundsätze des Aktionsplans Anpassung")&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Der &lt;a href="http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/aktionsplan_anpassung_klimawandel_bf.pdf"&gt;Aktionsplan Anpassung&lt;/a&gt; wurde vom Bundeskabinett als wichtiger Schritt zur Umsetzung der Deutschen Anpassungsstrategie DAS beschlossen. Der Aktionsplan enthält insbesondere Aktivitäten des Bundes, auch in Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren, sowie Schritte zur Weiterentwicklung und Umsetzung der DAS. Ziele sind es, die Verwundbarkeit natürlicher, sozialer und wirtschaftlicher Systeme gegenüber Klimafolgen zu mindern und gleichzeitig die Anpassungsfähigkeit dieser Systeme sowie die Ausnutzung möglicher Chancen zu erhöhen.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Mit dem Aktionsplan sollen staatliche und nicht-staatliche Akteure in die Lage versetzt werden, die eigene Betroffenheit einzuschätzen und Entscheidungen zur Anpassung an den Klimawandel zu treffen.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Hierfür ergreift die Bundesregierung Initiativen zur Bereitstellung und Vermittlung von Wissen sowie zu Beteiligung und Netzwerkbildung, entwickelt bzw. stößt die Setzung rechtlicher Rahmenbedingungen an, ergreift als Eigentümerin von Flächen, Immobilien, Infrastrukturen und als Bauherrin entsprechende Maßnahmen und nimmt ihre internationale Verantwortung z.B. durch die internationale Klimaschutzinitiative, in der Entwicklungszusammenarbeit sowie in der Forschungszusammenarbeit wahr.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Im Zentrum stehen Maßnahmen, die größtenteils flexibel, modifizierbar oder reversibel sind („no-regret“ Maßnahmen). Ziel ist es zudem, ein Konzept zu entwickeln, das die Auswahl von Anpassungsaktivitäten transparent und nachvollziehbar gestaltet mit Methoden zu Kosten-Nutzenbetrachtungen im Anpassungsbereich und der Kosteneffizienz von Maßnahmen.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Zentrale Institutionen, die Wissen zum Thema Anpassung vermitteln, sind das &lt;a href="http://www.anpassung.net/cln_108/DE/Home/homepage__node.html?__nnn=true"&gt;Kompetenzzentrum Klimafolgen und An­passung&lt;/a&gt; (KomPass) oder das &lt;a href="http://www.climate-service-center.de/"&gt;Climate Service Centre&lt;/a&gt; (CSC).&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;b&gt;Querverbindungen zu anderen Strategieprozessen &lt;/b&gt;(s. &lt;a href="http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/aktionsplan_anpassung_klimawandel_bf.pdf"&gt;Aktionsplan DAS&lt;/a&gt; S.11)&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;a href="http://www.bmu.de/naturschutz_biologische_vielfalt/nationale_strategie/doc/40332.php"&gt;Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt&lt;/a&gt;: Die 2007 von der Bundesregierung beschlossene Strategie enthält konkrete Ziele zum Thema Anpassung an den Klimawandel. Im Aktionsfeld „Biodiversität und Klimawandel” werden diese mit Maßnahmen unterfüttert.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;a href="http://www.hightech-strategie.de/de/350.php"&gt;Hightech-Strategie 2020&lt;/a&gt;: Die Strategie für Deutschland verfolgt das Ziel, Handlungsmöglichkeiten für Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft im Bereich Klima und Energie zu verbessern. Im Rahmen der Strategie werden innovative Anpassungslösungen und Konzepte entwickelt, erprobt und demonstriert.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;a href="http://www.nachhaltigkeit.info/media/1318332904phptoQoLD.pdf"&gt;Nationale Waldstrategie&lt;/a&gt;: Eines von neun Teilzielen der Strategie bezieht sich auf das Thema Klimaschutz und Klimaanpassung. Hier wird die Anpassung des Waldes als notwendig erachtet, um auch in Zukunft alle Funktionen des Waldes für Gesellschaft, Eigentümer, Natur und Umwelt zu erhalten.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Weitere Querverbindungen bestehen z.B. in der &lt;a href="http://www.bmelv.de/SharedDocs/Downloads/Landwirtschaft/LaendlicheRaeume/HandlungskonzeptIMAG.pdf?__blob=publicationFile"&gt;Konzeption „Politik für ländliche Räume”,&lt;/a&gt; in der &lt;a href="http://www.bmelv.de/cae/servlet/contentblob/384104/publicationFile/23380/StrategiepapierAgrobiodiversitaet.pdf"&gt;Strategie „Agrobiodiversität”&lt;/a&gt;, der „&lt;a href="http://www.bmu.de/meeresumweltschutz/meeresschutzstrategien/deutschland/doc/42318.php"&gt;Nationalen Strategie für die nachhaltige Nutzung und den Schutz der Meere&lt;/a&gt;” sowie in der &lt;a href="http://www.ikzm-strategie.de/"&gt;Nationalen Strategie für ein integriertes Küstenzonenmanagement&lt;/a&gt; (IKZM).&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;- Analysen und Konzepte zur Anpassung vieler Bundesländer, Regionen und Kommunen&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;b&gt;Bundesländer:&lt;/b&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;b&gt;Baden-Württemberg:&lt;/b&gt; Der 2005 veröffentlichte Bericht &lt;u&gt;&lt;a href="http://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/14503/informationssystem_klara_bericht_ohne_zusatzmaterial.pdf?command=downloadContent&amp;filename=informationssystem_klara_bericht_ohne_zusatzmaterial.pdf"&gt;"Klimawandel - Auswirkungen, Risiken, Anpassung. Analyse spezifischer Verwundbarkeiten und Handlungsoptionen im Land Baden-Württemberg"&lt;/a&gt; &lt;/u&gt;stellt die Auswirkungen des Klimawandels in Baden-Württemberg und die Vulnerabilität der einzelnen Sektoren dar. Aus umfangreichen Analysen werden Erfordernisse zur Anpassung abgeleitet.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Informationen zu Auswirkungen und Anpassung liefern die vom Land mit finanzierten Forschungsprojekte:&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;a href="http://www.klara-net.de/home/klara-net"&gt;KLARA &lt;/a&gt;(Abschluss 2005): Verbundprojekt „Klimawandel – Auswirkungen, Risiken, Anpassung“: Im Projekt wurden Fragestellungen in den Bereichen Gesundheitsgefahren, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Tourismus, Naturschutz, Schifffahrt und Energieerzeugung untersucht. Im regionalen Netzwerk der Region Starkenburg wurden Schritte zur Anpassung in den Handlungsbereichen entwickelt.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;a href="http://www.kliwa.de/"&gt;KLIWA&lt;/a&gt;: Das Kooperationsvorhaben „Klimaveränderungen und Konsequenzen für die Wasserwirtschaft“ zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz sowie dem Deutschen Wetterdienst hat zur Aufgabe, bisherige Veränderungen des Klimas und des Wasserhaushalts zu ermitteln, Auswirkungen möglicher Klimaveränderungen auf den Wasserhaushalt abzuschätzen, Mess- und Auswerteprogramm zur Erfassung künftiger Veränderungen des Klimas und des Wasserhaushaltes zu erstellen, nachhaltige wasserwirtschaftliche Vorsorgekonzepte zu entwickeln und Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;b&gt;Bayern:&lt;/b&gt; &lt;a href="http://www.bestellen.bayern.de/application/applstarter?APPL=STMUG&amp;DIR=stmug&amp;ACTIONxSETVAL%28index.htm,APGxNODENR:1325,USERxBODYURL:artdtl.htm,AARTxNR:lfu_klima_00056%29=X"&gt;Bayerns Klima im Wandel&#160;- erkennen und handeln&lt;/a&gt; (LfU 2008): Die Broschüre des Bayerischen Landesamtes für Umwelt gibt einen Überblick über beobachtete Klimaveränderungen, über Folgen und Verursacher sowie Vorsorge- und Anpassungsmaßnahmen. Im Fokus stehen die Verhältnisse in Bayern, speziell auch die Maßnahmen des Klimaprogramms Bayern 2020.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Im &lt;a href="http://www.stmug.bayern.de/umwelt/klimaschutz/klimaprogramm/index.htm"&gt;„Klimaprogramm Bayern 2020“&lt;/a&gt; von 2009 werden Klimafolgen und mögliche Anpassungsmaßnahmen vorgestellt. Ziele sind die Reduzierung der Treibhausgase, die Anpassung an Auswirkungen des Klimawandels sowie die Schaffung einer grundlegenden Datenbasis für die Entwicklung weiterer strategischer Maßnahmen.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Die &lt;a href="http://www.regensburg.de/sixcms/media.php/121/broschuere_bayerische_klimaanpassungsstrategie.pdf"&gt;Bayerische Klima-Anpassungsstrategie&lt;/a&gt; (BayKLAS) aus dem Jahr 2009 enthält Handlungsmöglichkeiten sowie konkrete Maßnahmen, mit denen staatliche und nicht-staatliche Akteure auf den Folgen des Klimawandels zum Schutz von Mensch und Umwelt begegnen können. Das Konzept der Bayerischen Staatsregierung wurde zusammen mit dem Klimarat des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit entwickelt.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Für den Modellraum Neumarkt in der Oberpfalz wurden 2011 &lt;a href="http://klimamoro.de/fileadmin/Dateien/Ver%C3%B6ffentlichungen/Publikatione_aus_den_Modellregionen/Neumarkt_Handlungsempfehlungen.pdf"&gt;raumplanerische Strategien zum Klimawandel&lt;/a&gt; entwickelt. Die Strategien betreffen die drei Themenfelder Energie, Siedlungs- und Infrastruktur sowie Land- und Forstwirtschaft und wurden im Rahmen des Modellvorhabens der Raumordnung (MORO) erarbeitet.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;a href="http://www.bestellen.bayern.de/application/stmug_app000002?SID=440998254&amp;ACTIONxSETVAL%28artdtl.htm,AARTxNR:stmug_klima_00004,USERxARTIKEL:artlist1.htm%29=Z"&gt;Folgen des Klimawandels - Verkehr, Tourismus und Energieversorgung vor neuen Herausforderungen. Ein Leitfaden.&lt;/a&gt; Der Leitfaden (2012) zeigt an konkreten Beispielen, welche Folgen des Klimawandels in Bayern zu erwarten sind und welche Strategien die Wirtschaft, incl. städtischer Unternehmen, entwickeln und umsetzen kann, um sich frühzeitig an den Klimawandel anzupassen. Der Leitfaden wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) herausgegeben.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;b&gt;Berlin: &lt;/b&gt;&lt;a href="http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/landschaftsplanung/klimawandel/download/klimawandel_kulturlandschaft_endbericht.pdf"&gt;Erster Bericht zum Klimawandel in Berlin&lt;/a&gt; – Auswirkungen und Anpassung (2009).&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Der vorliegende Bericht bietet Informations- und Entscheidungsgrundlagen für Anpassungsmaßnahmen. Zudem enthält er für die Bereiche Land- und Forstwirtschaft konkrete Entscheidungshilfen zu Anpassungsmaßnahmen und langfristiger Strategieentwicklung. Grundlage sind Modellrechnungen.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;b&gt;Brandenburg:&lt;/b&gt; Die &lt;u&gt;&lt;a href="http://www.mluv.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.2328.de/kstudi03.pdf"&gt;“Studie zur klimatischen Entwicklung im Land Brandenburg bis 2055 und deren Auswirkungen auf den Wasserhaushalt, die Forst- und Landwirtschaft sowie die Ableitung erster Perpektiven”&lt;/a&gt;&lt;/u&gt; (2003) untersucht die Klimafolgen für die Umwelt, die Land- und Forstwirtschaft Brandenburgs und zeigt Anpassungsmöglichkeiten auf.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Der Bericht &lt;a href="http://www.mugv.brandenburg.de/cms/media.php/2320/klima07.pdf"&gt;Integriertes Klimaschutzmanagement&lt;/a&gt; (MLUV 2007) umfasst Klimaschutzmaßnahmen des Landes, eine Analyse des unvermeidlichen Klimawandels in Brandenburg und identifiziert Handlungsbedarf, der Handlungsmöglichkeiten und geeigneter Instrumente zur Anpassung. Kapitel 3 bezieht sich auf Anpassung an den Klimawandel in den Bereichen Forst-, Land-, Wasserwirtschaft, Naturschutz, Bildungswesen, Wissenschaft und Forschung sowie Gesundheitswesen.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;a href="http://www.mugv.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.2328.de/mk_klima.pdf"&gt;Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels&lt;/a&gt; (MLUV 2008): Neben einem Überblick über Maßnahmen und Initiativen zum Klimaschutz enthält der Maßnahmenkatalog in Abschnitt 3 „Landespolitische Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“. Grundlage sind der Klimaschutzmanagement-Bericht an den Landtag Brandenburg aus dem Jahr 2006 und die Zusammenarbeit mit der Lenkungsgruppe zum Klimaschutzmanagement.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;a href="http://www.mugv.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.198817.de"&gt;Weitere Informationen&lt;/a&gt; enthält die Internetseite des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;b&gt;Bremen: &lt;/b&gt;&lt;a href="http://www.umwelt.bremen.de/de/detail.php?gsid=bremen179.c.6343.de"&gt;Informationen&lt;/a&gt; der Senatsverwaltung zum Klimawandel.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;a href="http://www.umwelt.bremen.de/de/detail.php?gsid=bremen179.c.1730.de"&gt;Anpassungspläne zum Thema Wasser: &lt;/a&gt;1) Hochwasserschutzplan Wümme. August 2007: Der Hochwasserschutzplan Wümme stellt die Auswirkungen von Hochwasser an Wümme und Lesum dar, zeigt Problembereiche auf und schlägt Lösungen vor, um Hochwasserstände und Schadensrisiken zu minimieren.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;2) Generalplan Küstenschutz Niedersachsen/Bremen. Mai 2007: Der Plan überprüft die vorhandenen Deiche auch im Hinblick auf künftige Klimaszenarien. Weiterhin werden Maßnahmen zur langfristigen Gewährleistung des Hochwasserschutzes festgelegt.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;3) Hochwasserschutzbericht Mai 2003: Der Bericht macht deutlich, dass auch weiterhin intensiv Vorsorge gegen die Gefahr von Sturmfluthochwasser und Binnenhochwasser zu treffen ist. Dabei müssen die Rahmenbedingungen für Hochwasserentstehung ständig überprüft werden. Zurzeit gilt dies insbesondere für Klimaveränderungen und deren Folgen für den Hochwasserschutz, um rechtzeitig Maßnahmen ergreifen zu können.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&#160;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;a href="http://www.frischkoepfe.de/internet/page.php?naviID=901000085&amp;site=901000086&amp;brotID=901000085&amp;typ=2&amp;rubrik=901000014"&gt;Leitfaden Klimaanpassung im Planungsverfahren&lt;/a&gt; – Praxishilfe für Stadt- und Regionalplaner: Der Leitfaden beschreibt, welche Klimaveränderungen für den Raum Unterweser zu erwarten sind und welche Instrumente der Stadt- und Regionalplanung sich eignen, um darauf zu reagieren. Für die Region Unterweser wurden vorhandene planerische Instrumente betrachtet und auf ihre Eignung zur Steuerung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel überprüft.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;a href="http://www.frischkoepfe.de/inhalt/datei.php?id=OTAxMDAwNTM2Oy07L3Vzci9sb2NhbC9odHRwZC92aHRkb2NzL21ldHJvcG9scmVnaW9uL21ldHJvcG9scmVnaW9uL21lZGllbi9kb2t1bWVudGUvbm9yZHdlc3QyMDUwYmVyaWNodF8yX3Z1bG5lcmFiaWxpdGFldHNhbmFseXNlX3dlYi5wZGY%3D" target="_blank" title="Datei "Bericht 02 nordwest2050 - Vulnerabilität der MPR gegenüber dem Klimawandel" in einem neuen Fenster aufrufen."&gt;Bericht 02 nordwest2050 - Vulnerabilität der Metropolregion gegenüber dem Klimawandel&lt;/a&gt;:&#160; &lt;/p&gt;&lt;/body&gt; 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Die Anpassung an den Klimawandel ist eine internationale Herausforderung. Der folgende Beitrag zeigt auf, in welche Übereinkommen und Strategien die kommunale Anpassung auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene eingebettet ist.
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Beispiele für Analysen und Konzepte auf der Ebene von Bundesländern, Regionen und Kommunen in Deutschland finden Sie [[Analysen und Konzepte von Bundesländern, Regionen und Kommunen|hier]].
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== Internationale Ebene<br/> ==
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=== Rahmenübereinkommen Vereinte Nationen über Klimaänderungen 1992<br/> ===
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(s. Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, S.22ff.)
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'''Auf internationaler Ebene''' ist das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen UNFCCC von 1992 die '''wichtigste Grundlage zur Anpassung an den Klimawandel'''. Innerhalb des Zieles, die Treibhausgaskonzentration auf einem Niveau zu stabilisieren, das eine gefährliche, durch den Menschen verursachte Störung des Klimasystems verhindert, nimmt das Übereinkommen auch Stellung zur Anpassung an den Klimawandel. Artikel 4 bezieht sich z.B. darauf, dass alle Vertragsparteien Programme erarbeiten, die neben Maßnahmen zum Klimaschutz auch Maßnahmen zur Erleichterung einer angemessenen Anpassung an Klimaänderungen erarbeiten und umsetzen.
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Die Vertragsparteien der UNFCCC haben bei der '''Klimakonferenz COP 16 in Cancun''' im Jahr 2010 in ihrem '''„Rahmenabkommen zur Anpassung an den Klimawandel“''' festgehalten, dass alle Unterzeichner nationale Anpassungsstrategien entwickeln und umsetzen.
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Das Dokument in deutscher Übersetzung:<u>[http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf]</u>
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Das Original in englischer Sprache: <u>[http://unfccc.int/resource/docs/convkp/conveng.pdf http://unfccc.int/resource/docs/convkp/conveng.pdf]</u>
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=== Weißbuch „Anpassung an den Klimawandel:<br/>Ein europäischer Aktionsrahmen“ 2009 als Beitrag zur Umsetzung des Artikels 4 der UNFCCC von 1992<br/> ===
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(s. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, S.22ff.)
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Als europäischer Beitrag zur Umsetzung des UNFCCC Artikel 4 wurde 2009 das Weißbuch „Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen“ vorgelegt. Ziel ist es, die Widerstandkraft der EU so zu verbessern, dass sie die Folgen des Klimawandels bewältigen kann. '''Kapitel 5 behandelt die Entwicklung nationaler Anpassungstrategien''', die ab 2012 verbindlich sein sollen.
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'''Grünbuch'''. Anpassung an den Klimawandel in Europa – Optionen für Maßnahmen der EU: <u>[http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/com/2007/com2007_0354de01.pdf http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/com/2007/com2007_0354de01.pdf]</u>
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'''Weißbuch'''. Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen: <u>[http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2009:0147:FIN:DE:PDF http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2009:0147:FIN:DE:PDF]</u>
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== Nationale Ebene<br/> ==
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=== Deutsche Anpassungsstrategie (DAS)<br/> ===
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(s. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, S.22ff.)
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Im Jahr 2008 hat das Bundeskabinett die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) be­schlossen. Die DAS ist zentraler Beitrag des Bundes zum Thema Anpassung an den Klimawandel wie im UNFCCC sowie im EU Weißbuch vorgegeben. Die '''DAS bietet Orientierung für Akteure und ist Grundstein für den Prozess''', Anpassung zusammen mit Ländern und gesellschaftlichen Gruppen zu entwickeln und umzusetzen. Ziele der DAS sind es, die Verletzlichkeit gegenüber dem Klimawandel zu mindern bzw. die Anpassungsfähigkeit natürlicher, gesellschaftlicher und ökonomischer Systeme an die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels zu stärken. Die DAS enthält eine Darstellung der bereits eingetretenen sowie erwarteten Klimaänderungen, mögliche Folgen für Natur und Gesellschaft sowie Handlungsoptionen.
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'''Die Handlungsfelder der DAS sind:'''
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Menschliche Gesundheit; Bauwesen; Wasserhaushalt; Wasserwirtschaft; Küsten- und Meeresschutz; Boden; Biologische Vielfalt; Landwirtschaft; Wald- und Forstwirtschaft; Fischerei; Energiewirtschaft (Wandel, Transport und Versorgung); Finanzwirtschaft; Verkehr; Verkehrsinfrastruktur; Industrie und Gewerbe, Tourismuswirtschaft
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'''Querschnittsthemen:'''
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Raum-, Regional- und Bauleitplanung; Bevölkerungsschutz
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'''Die Deutsche Anpassungsstrategie''' an den Klimawandel: <u>[http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/das_gesamt_bf.pdf http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/das_gesamt_bf.pdf]</u>
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=== Aktionsplan Anpassung der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel<br/> ===
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(s. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe; Bundesregierung 2011, S. 8)
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Der [http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/aktionsplan_anpassung_klimawandel_bf.pdf Aktionsplan Anpassung] wurde vom Bundeskabinett am 31. August 2011 als '''wichtiger Schritt zur Umsetzung der Deutschen Anpassungsstrategi'''e DAS beschlossen. Der Aktionsplan enthält insbesondere Aktivitäten des Bundes, auch in Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren, sowie Schritte zur Weiterentwicklung und Umsetzung der DAS. Ziele sind es, die Verwundbarkeit natürlicher, sozialer und wirtschaftlicher Systeme gegenüber Klimafolgen zu mindern und gleichzeitig die Anpassungsfähigkeit dieser Systeme sowie die Ausnutzung möglicher Chancen zu erhöhen.
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Mit dem Aktionsplan sollen staatliche und nicht-staatliche Akteure in die Lage versetzt werden, die eigene Betroffenheit einzuschätzen und Entscheidungen zur Anpassung an den Klimawandel zu treffen.
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Hierfür ergreift die Bundesregierung '''Initiativen''' zur Bereitstellung und Vermittlung von Wissen sowie zu Beteiligung und Netzwerkbildung, entwickelt bzw. stößt die Setzung rechtlicher Rahmenbedingungen an, ergreift als Eigentümerin von Flächen, Immobilien, Infrastrukturen und als Bauherrin entsprechende Maßnahmen und nimmt ihre internationale Verantwortung z.B. durch die internationale Klimaschutzinitiative, in der Entwicklungszusammenarbeit sowie in der Forschungszusammenarbeit wahr.
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Im Zentrum stehen '''Maßnahmen''', die größtenteils flexibel, modifizierbar oder reversibel sind („no-regret“ Maßnahmen). Ziel ist es zudem, ein Konzept zu entwickeln, das die Auswahl von Anpassungsaktivitäten transparent und nachvollziehbar gestaltet mit Methoden zu Kosten-Nutzenbetrachtungen im Anpassungsbereich und der Kosteneffizienz von Maßnahmen.
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'''Zentrale Institutionen, die Wissen zum Thema Anpassung vermitteln''', sind das [http://www.umweltbundesamt.de/themen/klima-energie/klimafolgen-anpassung Kompetenzzentrum Klimafolgen und An­passung] (KomPass) sowie das [http://www.climate-service-center.de/ Climate Service Center 2.0].
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=== Querverbindungen zu anderen Strategieprozessen<br/> ===
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(s. Bundesregierung 2011, S.11)
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*[http://www.bmu.de/naturschutz_biologische_vielfalt/nationale_strategie/doc/40332.php Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt]: Die 2007 von der Bundesregierung beschlossene Strategie enthält konkrete Ziele zum Thema Anpassung an den Klimawandel. Im Aktionsfeld „Biodiversität und Klimawandel” werden diese mit Maßnahmen unterfüttert.
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*[http://www.hightech-strategie.de/de/350.php Hightech-Strategie 2020]: Die Strategie für Deutschland verfolgt das Ziel, Handlungsmöglichkeiten für Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft im Bereich Klima und Energie zu verbessern. Im Rahmen der Strategie werden innovative Anpassungslösungen und Konzepte entwickelt, erprobt und demonstriert.
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*[http://www.nachhaltigkeit.info/media/1318332904phptoQoLD.pdf Nationale Waldstrategie]: Eines von neun Teilzielen der Strategie bezieht sich auf das Thema Klimaschutz und Anpassung. Hier wird die Anpassung des Waldes als notwendig erachtet, um auch in Zukunft alle Funktionen des Waldes für Gesellschaft, Eigentümer, Natur und Umwelt zu erhalten.
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*Weitere Querverbindungen bestehen z.B. in der [http://www.bmelv.de/SharedDocs/Downloads/Landwirtschaft/LaendlicheRaeume/HandlungskonzeptIMAG.pdf?__blob=publicationFile Konzeption „Politik für ländliche Räume”,] in der [http://www.bmelv.de/cae/servlet/contentblob/384104/publicationFile/23380/StrategiepapierAgrobiodiversitaet.pdf Strategie „Agrobiodiversität”], der „[http://www.bmu.de/meeresumweltschutz/meeresschutzstrategien/deutschland/doc/42318.php Nationalen Strategie für die nachhaltige Nutzung und den Schutz der Meere]” sowie in der [http://www.ikzm-strategie.de/ Nationalen Strategie für ein integriertes Küstenzonenmanagement] (IKZM).
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== Referenzen<br/> ==
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[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL®): Plattform Klimawandel und Raumentwicklung: [http://www.klima-und-raum.org/anpassungsstrategien http://www.klima-und-raum.org/anpassungsstrategien] (abgerufen 12.6.2012)
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[2] Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) (2011): Klimawandel – Herausforderung für den Bevölkerungsschutz:<br/>[http://www.asb.de/fileadmin/pdf/Unsere_Angebote/Rettungsdienst/BBK_Band5_Klimawandel.pdf http://www.asb.de/fileadmin/pdf/Unsere_Angebote/Rettungsdienst/BBK_Band5_Klimawandel.pdf] (abgerufen 12.6.2012)
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[3] Bundesregierung (2008): Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel: [http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/doc/42783.php http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/doc/42783.php] (abgerufen 12.6.2012)
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[4] Bundesregierung (2011): Aktionsplan Anpassung der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel: [http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/doc/47641.php http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/doc/47641.php] (abgerufen 12.6.2012)
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[5] Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches: Informationen zu regionalen Auswirkungen und Anpassungsstrategien: [http://www.dvgw.de/wasser/ressourcenmanagement/klimawandel/regionale-auswirkung-und-anpassung/ http://www.dvgw.de/wasser/ressourcenmanagement/klimawandel/regionale-auswirkung-und-anpassung/] (abgerufen 12.6.2012)

Aktuelle Version vom 21. August 2014, 12:24 Uhr

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Die Anpassung an den Klimawandel ist eine internationale Herausforderung. Der folgende Beitrag zeigt auf, in welche Übereinkommen und Strategien die kommunale Anpassung auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene eingebettet ist.

Beispiele für Analysen und Konzepte auf der Ebene von Bundesländern, Regionen und Kommunen in Deutschland finden Sie hier.


Inhaltsverzeichnis

Internationale Ebene

Rahmenübereinkommen Vereinte Nationen über Klimaänderungen 1992

(s. Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, S.22ff.)

Auf internationaler Ebene ist das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen UNFCCC von 1992 die wichtigste Grundlage zur Anpassung an den Klimawandel. Innerhalb des Zieles, die Treibhausgaskonzentration auf einem Niveau zu stabilisieren, das eine gefährliche, durch den Menschen verursachte Störung des Klimasystems verhindert, nimmt das Übereinkommen auch Stellung zur Anpassung an den Klimawandel. Artikel 4 bezieht sich z.B. darauf, dass alle Vertragsparteien Programme erarbeiten, die neben Maßnahmen zum Klimaschutz auch Maßnahmen zur Erleichterung einer angemessenen Anpassung an Klimaänderungen erarbeiten und umsetzen.

Die Vertragsparteien der UNFCCC haben bei der Klimakonferenz COP 16 in Cancun im Jahr 2010 in ihrem „Rahmenabkommen zur Anpassung an den Klimawandel“ festgehalten, dass alle Unterzeichner nationale Anpassungsstrategien entwickeln und umsetzen.

Das Dokument in deutscher Übersetzung:http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf

Das Original in englischer Sprache: http://unfccc.int/resource/docs/convkp/conveng.pdf

 

Weißbuch „Anpassung an den Klimawandel:
Ein europäischer Aktionsrahmen“ 2009 als Beitrag zur Umsetzung des Artikels 4 der UNFCCC von 1992

(s. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, S.22ff.)

Als europäischer Beitrag zur Umsetzung des UNFCCC Artikel 4 wurde 2009 das Weißbuch „Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen“ vorgelegt. Ziel ist es, die Widerstandkraft der EU so zu verbessern, dass sie die Folgen des Klimawandels bewältigen kann. Kapitel 5 behandelt die Entwicklung nationaler Anpassungstrategien, die ab 2012 verbindlich sein sollen.

Grünbuch. Anpassung an den Klimawandel in Europa – Optionen für Maßnahmen der EU: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/com/2007/com2007_0354de01.pdf

Weißbuch. Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2009:0147:FIN:DE:PDF

 

Nationale Ebene

Deutsche Anpassungsstrategie (DAS)

(s. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, S.22ff.)

Im Jahr 2008 hat das Bundeskabinett die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) be­schlossen. Die DAS ist zentraler Beitrag des Bundes zum Thema Anpassung an den Klimawandel wie im UNFCCC sowie im EU Weißbuch vorgegeben. Die DAS bietet Orientierung für Akteure und ist Grundstein für den Prozess, Anpassung zusammen mit Ländern und gesellschaftlichen Gruppen zu entwickeln und umzusetzen. Ziele der DAS sind es, die Verletzlichkeit gegenüber dem Klimawandel zu mindern bzw. die Anpassungsfähigkeit natürlicher, gesellschaftlicher und ökonomischer Systeme an die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels zu stärken. Die DAS enthält eine Darstellung der bereits eingetretenen sowie erwarteten Klimaänderungen, mögliche Folgen für Natur und Gesellschaft sowie Handlungsoptionen.

Die Handlungsfelder der DAS sind:

Menschliche Gesundheit; Bauwesen; Wasserhaushalt; Wasserwirtschaft; Küsten- und Meeresschutz; Boden; Biologische Vielfalt; Landwirtschaft; Wald- und Forstwirtschaft; Fischerei; Energiewirtschaft (Wandel, Transport und Versorgung); Finanzwirtschaft; Verkehr; Verkehrsinfrastruktur; Industrie und Gewerbe, Tourismuswirtschaft

Querschnittsthemen:

Raum-, Regional- und Bauleitplanung; Bevölkerungsschutz

Die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel: http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/das_gesamt_bf.pdf

 

Aktionsplan Anpassung der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel

(s. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe; Bundesregierung 2011, S. 8)

Der Aktionsplan Anpassung wurde vom Bundeskabinett am 31. August 2011 als wichtiger Schritt zur Umsetzung der Deutschen Anpassungsstrategie DAS beschlossen. Der Aktionsplan enthält insbesondere Aktivitäten des Bundes, auch in Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren, sowie Schritte zur Weiterentwicklung und Umsetzung der DAS. Ziele sind es, die Verwundbarkeit natürlicher, sozialer und wirtschaftlicher Systeme gegenüber Klimafolgen zu mindern und gleichzeitig die Anpassungsfähigkeit dieser Systeme sowie die Ausnutzung möglicher Chancen zu erhöhen.

Mit dem Aktionsplan sollen staatliche und nicht-staatliche Akteure in die Lage versetzt werden, die eigene Betroffenheit einzuschätzen und Entscheidungen zur Anpassung an den Klimawandel zu treffen.

Hierfür ergreift die Bundesregierung Initiativen zur Bereitstellung und Vermittlung von Wissen sowie zu Beteiligung und Netzwerkbildung, entwickelt bzw. stößt die Setzung rechtlicher Rahmenbedingungen an, ergreift als Eigentümerin von Flächen, Immobilien, Infrastrukturen und als Bauherrin entsprechende Maßnahmen und nimmt ihre internationale Verantwortung z.B. durch die internationale Klimaschutzinitiative, in der Entwicklungszusammenarbeit sowie in der Forschungszusammenarbeit wahr.

Im Zentrum stehen Maßnahmen, die größtenteils flexibel, modifizierbar oder reversibel sind („no-regret“ Maßnahmen). Ziel ist es zudem, ein Konzept zu entwickeln, das die Auswahl von Anpassungsaktivitäten transparent und nachvollziehbar gestaltet mit Methoden zu Kosten-Nutzenbetrachtungen im Anpassungsbereich und der Kosteneffizienz von Maßnahmen.

Zentrale Institutionen, die Wissen zum Thema Anpassung vermitteln, sind das Kompetenzzentrum Klimafolgen und An­passung (KomPass) sowie das Climate Service Center 2.0.

 

Querverbindungen zu anderen Strategieprozessen

(s. Bundesregierung 2011, S.11)

 

Referenzen

[1] Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL®): Plattform Klimawandel und Raumentwicklung: http://www.klima-und-raum.org/anpassungsstrategien (abgerufen 12.6.2012)

[2] Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) (2011): Klimawandel – Herausforderung für den Bevölkerungsschutz:
http://www.asb.de/fileadmin/pdf/Unsere_Angebote/Rettungsdienst/BBK_Band5_Klimawandel.pdf (abgerufen 12.6.2012)

[3] Bundesregierung (2008): Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel: http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/doc/42783.php (abgerufen 12.6.2012)

[4] Bundesregierung (2011): Aktionsplan Anpassung der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel: http://www.bmu.de/klimaschutz/downloads/doc/47641.php (abgerufen 12.6.2012)

[5] Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches: Informationen zu regionalen Auswirkungen und Anpassungsstrategien: http://www.dvgw.de/wasser/ressourcenmanagement/klimawandel/regionale-auswirkung-und-anpassung/ (abgerufen 12.6.2012)

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