Politische Grundlagen

Version vom 6. Juni 2012, 14:43 Uhr

Die Anpassung an den Klimawandel ist eine internationale Herausforderung. Der folgende Beitrag zeigt auf

• in welche Übereinkommen und Strategien die kommunale Anpassung auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene eingebettet ist
• und gibt Beispiele für Analysen und Konzepte auf der Ebene von Bundesländern, Regionen und Kommunen in Deutschland.

- Rahmenübereinkommen Vereinte Nationen über Klimaänderungen 1992

(s. auch „Klimawandel – Herausforderung für den Bevölkerungsschutz“ des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), S.22ff.)

Auf internationaler Ebene ist das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen UNFCCC von 1992 die wichtigste Grundlage zur Anpassung an den Klimawandel. Innerhalb des Zieles, die Treibhausgaskonzentration auf einem Niveau zu stabilisieren, das eine gefährliche, durch den Menschen verursachte Störung des Klimasystems verhindert, nimmt das Übereinkommen auch Stellung zur Anpassung an den Klimawandel. Artikel 4 bezieht sich z.B. darauf, dass alle Vertragsparteien Programme erarbeiten, die neben Maßnahmen zum Klimaschutz auch Maßnahmen zur Erleichterung einer angemessenen Anpassung an Klimaänderungen erarbeiten und umsetzen.

Die Vertragsparteien der UNFCCC haben bei der Klimakonferenz COP 16 in Cancun im Jahr 2010 in ihrem „Rahmenabkommen zur Anpassung an den Klimawandel“ festgehalten, dass alle Unterzeichner nationale Anpassungsstrategien entwickeln und umsetzen.

Das Dokument in deutscher Übersetzung:

http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf (10.12.2010)

Das Original in englischer Sprache:

http://unfccc.int/resource/docs/convkp/conveng.pdf (29.12.2010)

- Weißbuch „Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen“ 2009 als Beitrag zur Umsetzung des Artikels 4 der UNFCCC von 1992

(s. auch „Klimawandel – Herausforderung für den Bevölkerungsschutz“ des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), S.22ff.)

Als europäischer Beitrag zur Umsetzung des UNFCCC Artikel 4 wurde 2009 das Weißbuch „Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen“ vorgelegt. Ziel ist es, die Widerstandkraft der EU so zu verbessern, dass sie die Folgen des Klimawandels bewältigen kann. Kapitel 5 behandelt die Entwicklung nationaler Anpassungstrategien, die ab 2012 verbindlich sein sollen.

Grünbuch. Anpassung an den Klimawandel in Europa – Optionen für Maßnahmen der EU http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/com/2007/com2007_0354de01.pdf

Weißbuch. Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2009:0147:FIN:DE:PDF

- DAS (Deutsche Anpassungsstrategie) Seite 5

(s. auch „Klimawandel – Herausforderung für den Bevölkerungsschutz“ des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), S.22ff.)

Im Jahr 2008 hat das Bundeskabinett die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) be­schlossen. Die DAS ist zentraler Beitrag des Bundes zum Thema Anpassung an den Klimawandel wie im UNFCCC sowie im EU Weißbuch vorgegeben. Die DAS bietet Orientierung für Akteure und ist Grundstein für den Prozess, Anpassung zusammen mit Ländern und gesellschaftlichen Gruppen zu entwickeln und umzusetzen. Ziele der DAS sind es, die Verletzlichkeit gegenüber dem Klimawandel zu mindern bzw. die Anpassungsfähigkeit natürlicher, gesellschaftlicher und ökonomischer Systeme an die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels zu stärken. Die DAS enthält eine Darstellung der bereits eingetretenen sowie erwarteten Klimaänderungen, mögliche Folgen für Natur und Gesellschaft sowie Handlungsoptionen.

Die Handlungsfelder der DAS sind:

Menschliche Gesundheit; Bauwesen; Wasserhaushalt; Wasserwirtschaft; Küsten- und Meeresschutz; Boden; Biologische Vielfalt; Landwirtschaft; Wald- und Forstwirtschaft; Fischerei; Energiewirtschaft (Wandel, Transport und Versorgung); Finanzwirtschaft; Verkehr; Verkehrsinfrastruktur; Industrie und Gewerbe, Tourismuswirtschaft

Querschnittsthemen:

Raum-, Regional- und Bauleitplanung; Bevölkerungsschutz

Die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel:

http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/das_gesamt_bf.pdf  (23.04.2012)

- Aktionsplan Anpassung von DAS vom Bundeskabinett am 31. August 2011 beschlossen

(s. auch „Klimawandel – Herausforderung für den Bevölkerungsschutz“ des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK); Aktionsplan Seite 8 "Ziele und Grundsätze des Aktionsplans Anpassung")

Der Aktionsplan Anpassung wurde vom Bundeskabinett als wichtiger Schritt zur Umsetzung der Deutschen Anpassungsstrategie DAS beschlossen. Der Aktionsplan enthält insbesondere Aktivitäten des Bundes, auch in Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren, sowie Schritte zur Weiterentwicklung und Umsetzung der DAS. Ziele sind es, die Verwundbarkeit natürlicher, sozialer und wirtschaftlicher Systeme gegenüber Klimafolgen zu mindern und gleichzeitig die Anpassungsfähigkeit dieser Systeme sowie die Ausnutzung möglicher Chancen zu erhöhen.

Mit dem Aktionsplan sollen staatliche und nicht-staatliche Akteure in die Lage versetzt werden, die eigene Betroffenheit einzuschätzen und Entscheidungen zur Anpassung an den Klimawandel zu treffen.

Hierfür ergreift die Bundesregierung Initiativen zur Bereitstellung und Vermittlung von Wissen sowie zu Beteiligung und Netzwerkbildung, entwickelt bzw. stößt die Setzung rechtlicher Rahmenbedingungen an, ergreift als Eigentümerin von Flächen, Immobilien, Infrastrukturen und als Bauherrin entsprechende Maßnahmen und nimmt ihre internationale Verantwortung z.B. durch die internationale Klimaschutzinitiative, in der Entwicklungszusammenarbeit sowie in der Forschungszusammenarbeit wahr.

Im Zentrum stehen Maßnahmen, die größtenteils flexibel, modifizierbar oder reversibel sind („no-regret“ Maßnahmen). Ziel ist es zudem, ein Konzept zu entwickeln, das die Auswahl von Anpassungsaktivitäten transparent und nachvollziehbar gestaltet mit Methoden zu Kosten-Nutzenbetrachtungen im Anpassungsbereich und der Kosteneffizienz von Maßnahmen.

Zentrale Institutionen, die Wissen zum Thema Anpassung vermitteln, sind das Kompetenzzentrum Klimafolgen und An­passung (KomPass) oder das Climate Service Centre (CSC).

Querverbindungen zu anderen Strategieprozessen (s. Aktionsplan DAS S.11)

Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt: Die 2007 von der Bundesregierung beschlossene Strategie enthält konkrete Ziele zum Thema Anpassung an den Klimawandel. Im Aktionsfeld „Biodiversität und Klimawandel” werden diese mit Maßnahmen unterfüttert.

Hightech-Strategie 2020: Die Strategie für Deutschland verfolgt das Ziel, Handlungsmöglichkeiten für Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft im Bereich Klima und Energie zu verbessern. Im Rahmen der Strategie werden innovative Anpassungslösungen und Konzepte entwickelt, erprobt und demonstriert.

Nationale Waldstrategie: Eines von neun Teilzielen der Strategie bezieht sich auf das Thema Klimaschutz und Klimaanpassung. Hier wird die Anpassung des Waldes als notwendig erachtet, um auch in Zukunft alle Funktionen des Waldes für Gesellschaft, Eigentümer, Natur und Umwelt zu erhalten.

Weitere Querverbindungen bestehen z.B. in der Konzeption „Politik für ländliche Räume”, in der Strategie „Agrobiodiversität”, der „Nationalen Strategie für die nachhaltige Nutzung und den Schutz der Meere” sowie in der Nationalen Strategie für ein integriertes Küstenzonenmanagement (IKZM).

- Analysen und Konzepte zur Anpassung vieler Bundesländer, Regionen und Kommunen

Bundesländer:

Baden-Württemberg: Der 2005 veröffentlichte Bericht "Klimawandel - Auswirkungen, Risiken, Anpassung. Analyse spezifischer Verwundbarkeiten und Handlungsoptionen im Land Baden-Württemberg" stellt die Auswirkungen des Klimawandels in Baden-Württemberg und die Vulnerabilität der einzelnen Sektoren dar. Aus umfangreichen Analysen werden Erfordernisse zur Anpassung abgeleitet.

Informationen zu Auswirkungen und Anpassung liefern die vom Land mit finanzierten Forschungsprojekte:

KLARA (Abschluss 2005): Verbundprojekt „Klimawandel – Auswirkungen, Risiken, Anpassung“: Im Projekt wurden Fragestellungen in den Bereichen Gesundheitsgefahren, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Tourismus, Naturschutz, Schifffahrt und Energieerzeugung untersucht. Im regionalen Netzwerk der Region Starkenburg wurden Schritte zur Anpassung in den Handlungsbereichen entwickelt.

KLIWA: Das Kooperationsvorhaben „Klimaveränderungen und Konsequenzen für die Wasserwirtschaft“ zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz sowie dem Deutschen Wetterdienst hat zur Aufgabe, bisherige Veränderungen des Klimas und des Wasserhaushalts zu ermitteln, Auswirkungen möglicher Klimaveränderungen auf den Wasserhaushalt abzuschätzen, Mess- und Auswerteprogramm zur Erfassung künftiger Veränderungen des Klimas und des Wasserhaushaltes zu erstellen, nachhaltige wasserwirtschaftliche Vorsorgekonzepte zu entwickeln und Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben.

Bayern: Bayerns Klima im Wandel - erkennen und handeln (LfU 2008): Die Broschüre des Bayerischen Landesamtes für Umwelt gibt einen Überblick über beobachtete Klimaveränderungen, über Folgen und Verursacher sowie Vorsorge- und Anpassungsmaßnahmen. Im Fokus stehen die Verhältnisse in Bayern, speziell auch die Maßnahmen des Klimaprogramms Bayern 2020.

Im „Klimaprogramm Bayern 2020“ von 2009 werden Klimafolgen und mögliche Anpassungsmaßnahmen vorgestellt. Ziele sind die Reduzierung der Treibhausgase, die Anpassung an Auswirkungen des Klimawandels sowie die Schaffung einer grundlegenden Datenbasis für die Entwicklung weiterer strategischer Maßnahmen.

Die Bayerische Klima-Anpassungsstrategie (BayKLAS) aus dem Jahr 2009 enthält Handlungsmöglichkeiten sowie konkrete Maßnahmen, mit denen staatliche und nicht-staatliche Akteure auf den Folgen des Klimawandels zum Schutz von Mensch und Umwelt begegnen können. Das Konzept der Bayerischen Staatsregierung wurde zusammen mit dem Klimarat des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit entwickelt.

Für den Modellraum Neumarkt in der Oberpfalz wurden 2011 raumplanerische Strategien zum Klimawandel entwickelt. Die Strategien betreffen die drei Themenfelder Energie, Siedlungs- und Infrastruktur sowie Land- und Forstwirtschaft und wurden im Rahmen des Modellvorhabens der Raumordnung (MORO) erarbeitet.

Folgen des Klimawandels - Verkehr, Tourismus und Energieversorgung vor neuen Herausforderungen. Ein Leitfaden. Der Leitfaden (2012) zeigt an konkreten Beispielen, welche Folgen des Klimawandels in Bayern zu erwarten sind und welche Strategien die Wirtschaft, incl. städtischer Unternehmen, entwickeln und umsetzen kann, um sich frühzeitig an den Klimawandel anzupassen. Der Leitfaden wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) herausgegeben.

Berlin: Erster Bericht zum Klimawandel in Berlin – Auswirkungen und Anpassung (2009).

Der vorliegende Bericht bietet Informations- und Entscheidungsgrundlagen für Anpassungsmaßnahmen. Zudem enthält er für die Bereiche Land- und Forstwirtschaft konkrete Entscheidungshilfen zu Anpassungsmaßnahmen und langfristiger Strategieentwicklung. Grundlage sind Modellrechnungen.

Brandenburg: Die “Studie zur klimatischen Entwicklung im Land Brandenburg bis 2055 und deren Auswirkungen auf den Wasserhaushalt, die Forst- und Landwirtschaft sowie die Ableitung erster Perpektiven” (2003) untersucht die Klimafolgen für die Umwelt, die Land- und Forstwirtschaft Brandenburgs und zeigt Anpassungsmöglichkeiten auf.

Der Bericht Integriertes Klimaschutzmanagement (MLUV 2007) umfasst Klimaschutzmaßnahmen des Landes, eine Analyse des unvermeidlichen Klimawandels in Brandenburg und identifiziert Handlungsbedarf, der Handlungsmöglichkeiten und geeigneter Instrumente zur Anpassung. Kapitel 3 bezieht sich auf Anpassung an den Klimawandel in den Bereichen Forst-, Land-, Wasserwirtschaft, Naturschutz, Bildungswesen, Wissenschaft und Forschung sowie Gesundheitswesen.

Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (MLUV 2008): Neben einem Überblick über Maßnahmen und Initiativen zum Klimaschutz enthält der Maßnahmenkatalog in Abschnitt 3 „Landespolitische Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“. Grundlage sind der Klimaschutzmanagement-Bericht an den Landtag Brandenburg aus dem Jahr 2006 und die Zusammenarbeit mit der Lenkungsgruppe zum Klimaschutzmanagement.

Weitere Informationen enthält die Internetseite des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg.

Bremen: Informationen der Senatsverwaltung zum Klimawandel.

Anpassungspläne zum Thema Wasser: 1) Hochwasserschutzplan Wümme. August 2007: Der Hochwasserschutzplan Wümme stellt die Auswirkungen von Hochwasser an Wümme und Lesum dar, zeigt Problembereiche auf und schlägt Lösungen vor, um Hochwasserstände und Schadensrisiken zu minimieren.

2) Generalplan Küstenschutz Niedersachsen/Bremen. Mai 2007: Der Plan überprüft die vorhandenen Deiche auch im Hinblick auf künftige Klimaszenarien. Weiterhin werden Maßnahmen zur langfristigen Gewährleistung des Hochwasserschutzes festgelegt.

3) Hochwasserschutzbericht Mai 2003: Der Bericht macht deutlich, dass auch weiterhin intensiv Vorsorge gegen die Gefahr von Sturmfluthochwasser und Binnenhochwasser zu treffen ist. Dabei müssen die Rahmenbedingungen für Hochwasserentstehung ständig überprüft werden. Zurzeit gilt dies insbesondere für Klimaveränderungen und deren Folgen für den Hochwasserschutz, um rechtzeitig Maßnahmen ergreifen zu können.

Leitfaden Klimaanpassung im Planungsverfahren – Praxishilfe für Stadt- und Regionalplaner: Der Leitfaden beschreibt, welche Klimaveränderungen für den Raum Unterweser zu erwarten sind und welche Instrumente der Stadt- und Regionalplanung sich eignen, um darauf zu reagieren. Für die Region Unterweser wurden vorhandene planerische Instrumente betrachtet und auf ihre Eignung zur Steuerung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel überprüft.

Bericht 02 nordwest2050 - Vulnerabilität der Metropolregion gegenüber dem Klimawandel: Der Bericht enthält Verwundbarkeitsanalysen der Metropolregion Bremen-Oldenburg für zahlreiche gesellschaftliche Sektoren, die Wirtschaftsbereiche Tourismus, Ernährung, Energie sowie Hafen und Logistik zur regionalen Governance. Der Bericht dient unter anderem als Grundlage für eine regionale Anpassungsstrategie.

Hessen: Der 2007 veröffentlichte Aktionsplan Klimaschutz stellt für die Hessische Landesregierung unter anderem ein Instrument zur regionalen Anpassung an die Folgen des Klimawandels dar. Der Aktionsplan bezieht sich auf die Themen Wasserwirtschaft, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Abfallwirtschaft, Gesundheitsschutz und benennt auf Landesebene umsetzbare Maßnahmen.

Klimaschutzkonzept 2012 (HMULV 2007): Das Konzept des Hessischen Ministeriums für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz enthält neben Strategien und Maßnahmen zur CO2 Minderung auch Maßnahmen zur Anpassung, abgeleitet aus Anpassungserfordernisse insbesondere in den Bereichen Wasser-, Land- und Forstwirtschaft.

Evaluierung klimarelevanter Themen in den Regionalplänen Mittel- und Südhessen sowie in
dem Regionalen Flächennutzungsplan Frankfurt/ Rhein-Main (2011). Im Dokument werden Regionalpläne in Bezug auf regionale Grünzüge, vorbeugenden Hochwasserschutz, Landwirtschaft sowie Natur und Landschaft evaluiert. Zudem betrachtet das Dokument die Verwendung, Aufbereitung und Darstellung dieser Fachdaten in den Regionalplänen und nimmt eine vergleichende Analyse zwischen den einzelnen Planwerken vor. Die Evaluierung dient als Grundlage des Modellvorhabens Klimaanpassung in Mittel- und Südhessen (KLAMIS).

Entwicklungsstrategien für den Biotopverbund im Grünland unter Berücksichtigung des Klimawandels: Die Entwicklungsstrategien gelten für die Region Mittelhessen und wurden im Rahmen des Modellvorhabens Klimaanpassung in Mittel- und Südhessen (KLAMIS) erarbeitet. Die planerische Sicherung des Biotopverbunds mit Hilfe raumordnerischer Instrumente soll dazu beitragen, die Verwundbarkeit der Region zu verringern.

Kommunen im Klimawandel – Wege zur Anpassung (2011): Die vorgelegten Handlungsempfehlungen enthalten Auswirkungen des Klimawandels auf die Siedlungsgebiete der Kommunen, Maßnahmen zur Anpassung auf kommunaler Ebene, Instrumente zur Umsetzung mit Darstellungs- und Festsetzungsmöglichkeiten im Raumordnungs- und Baurecht sowie eine Checkliste zu den Folgen des Klimawandels. Ziel ist es, die Lebens- und Umweltqualität zu sichern.

Fachzentrum Klimawandel: Im Fokus der Arbeiten des Fachzentrums stehen die Auswirkungen des Klimawandels in Hessen. Um drohende Beeinträchtigungen und Schäden zu begrenzen und gegebenenfalls positive Entwicklungen aufzuzeigen, entwickelt das Fachzentrum eine hessische Anpassungsstrategie an den Klimawandel.

'Mecklenburg-Vorpommern: Die Studie zu Umfang und Folgen des Klimawandels in Mecklenburg-Vorpommern (MWAT 2008) legt dar, welche Auswirkungen für die Entwicklung der Temperatur, den Küstenverlauf, den Grundwasserspiegel, die Gesundheitsvorsorge anhand aktueller Daten und Modelle prognostiziert werden.

Dieräumliche Strategie für die regionale Bewältigung des Klimawandels (2011) des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern beinhaltet eine Kombination von Anpassungsmaßnahmen und Maßnahmen des Klimaschutzes. Die Strategie bezieht die durch den Klimawandel mit verursachten Änderungen in die Regionalplanung ein. Sie ist ausgerichtet auf Bewahrung regionaler Biodiversität, Anpassung von Land- und Forstwirtschaft, Ressourcenschutz des Grund- und Trinkwassers, Siedlungsentwicklung und Tourismus sowie auf neue Mobilitäts- und Energieversorgungskonzepte.

Niedersachsen: Das Strukturpapier "Der Klimawandel als Herausforderung für Staat und Gesellschaft" (2009) des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz zeigt die zu erwartenden Folgen des Klimawandels für Handlungsfelder in Niedersachsen auf und legt die Grundlage für eine Anpassungsstrategie.

Im Juni 2010 wurden der Landesregierung die "Hanse-Thesen" überreicht. Die 12 Thesen sollen Anstöße zur weiteren Arbeit, insbesondere zur Formulierung eines umfassenden Klimaprogrammes der Landesregierung im Jahr 2012 geben.

Nordrhein-Westfalen: Mit der Strategie zur Anpassung an den Klimawandel (2009) stellt die Landesregierung Nordrhein-Westfalens Informationen für Akteure in Wirtschaft, Gesellschaft und öffentlichen Einrichtungen bereit. Ziel der Strategie ist es, das Wissen um die Folgen des Klimawandels zu stärken sowie Akteure über Handlungsoptionen und Maßnahmen zu informieren.

Für Kommunen in Nordrhein-Westfalen liegt seit 2010 das Handbuch Stadtklimawandel – Maßnahmen und Handlungskonzepte für Städte und Ballungsräume zur Anpassung an den Klimawandel vor. Das Handbuch zeigt auf, wie Klimawandel in Städten und Ballungsräumen konkret aussehen kann. Es unterstützt kommunale Planungsämter darin, Problemfelder zu identifizieren, Maßnahmen zur Anpassung zu treffen und weitere Akteure wie Architekten, Kommunalpolitiker, Planungsbüros und die interessierte Öffentlichkeit über Wege der kommunalen Anpassung an den Klimawandel zu informieren.

Aktion Klima^plus– NRW-Klimakommunen der Zukunft: Der Leitfaden (2010) dient Kommunen als Arbeitshilfe für die Erstellung eines Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepts.